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Pressemitteilung

Jahreshauptversammlung der SPD Oberkotzau mit Petra Ernstberger

Jahreshauptversammlung 2012

Bis zum letzten Platz hatte sich der Veranstaltungsraum der Gaststätte Friedrichsruh zur Jahreshauptversammlung der SPD Oberkotzau gefüllt. Als Ehrengäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende Frank Bürger die Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger, Juso Bezirksvorsitzenden Sebastian Fischer und den Vorsitzenden des SPD Unterbezirks Hochfranken, Uli Scharfenberg begrüßen. Vom Neujahrsempfang bis zur Adventsfeier, so der Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht, fanden sowohl vom Ortsverein als auch durch die starken Oberkotzauer Jusos viele Veranstaltungen statt. Beispielhaft genannt seien die Veranstaltungen „SPD vor Ort“ und einem Besuch der Spedition Leupold, des Lutherstifts und der Brauerei Stelzer mit sehr vielen interessierten Bürgern sowie die Vortragsreihe zu aktuellen Themen, wie z.B. der Gesundheitsversorgung und der Windkraft im Landkreis Hof. Nicht zu vergessen seien auch der zweimalige Schnäppchenmarkt im vergangenen Jahr und die dreitägige Hamburgfahrt. Die Jusos waren federführend für das Ramadama, die Fahrt ins Erlebnisbad Palm Beach und den vielbesuchten Stand bei der Herbstkirchweih in der Saaletalhalle. Markus Retsch berichtete anschließend von der Arbeit der SPD Fraktion im Marktgemeinderat. Klare Vorstellungen der Weiterentwicklung unserer Heimatgemeinde seien prägend hierfür. So sei der Antrag auf Ankauf weiterer Grundstücke für neues Bauland gestellt worden, nachdem eine sehr große Nachfrage beim neuen Baugebiet „Fichtelgebirgsblick“ zu verzeichnen war. Hier musste gegenüber Bürgermeister Breuer und der CSU Fraktion große Überzeugungsarbeit geleistet werden, bevor der Antrag zur weiteren Bearbeitung freigegeben wurde. Auch der Ankauf verfallener, seit Jahren leerstehender Gebäude durch den Markt Oberkotzau finde vom Bürgermeister und seiner Fraktion nicht die erforderliche Beachtung. Ganz abgesehen vom Ortsbild können sich gerade solche Immobilien als Spekulationsobjekte zu Zellen staatsfeindlicher Gruppierungen entwickeln (siehe Oberprex). Das Schulprojekt sei nun, bis auf die Gestaltung der Außenanlagen, abgeschlossen und wahrlich nicht dem amtierenden Bürgermeisters und seiner Fraktion zuzurechnen. Die jahrelange Planung, sei es architektonisch oder die finanzielle Machbarkeit, erfolgte unter Federführung von Bürgermeister Ernst Schrödel und seiner SPD Fraktion. Lediglich die Bauausführung mit den Auftragsvergaben sei Aufgabe des jetzigen Bürgermeisters gewesen. Petra Ernstberger berichtete von der SPD Bundestagsfraktion in Berlin. Oberste Priorität habe zurzeit die Durchsetzung der jahrelangen Forderung nach einem Gesetz für Mindestlohn in allen Berufen. Einem Mindestlohn, von dem ein ganztags Beschäftigter seine Familien ernähren kann und nicht, wie die Entwicklung der letzten Jahre erschreckend zeigt, zum Leben noch auf staatliche Hilfe angewiesen ist. Ein weiteres heißes Thema seien die Mini-Jobs, die vor vielen Jahren entstanden sind, um vorübergehende Arbeitsspitzen bewältigen zu können. Den entstandenen Auswüchsen, dass in vielen Branchen Ganztags-Arbeitsplätze mit Mini-Joblern besetzt werden um damit Sozialabgaben und Steuern zu sparen, müsse schnellstens Einhalt geboten werden. Die jetzige Bundesregierung interessiert diese Ausbeutung ihrer Bürger nicht. Auch nicht, dass unsere nachfolgende Generation diese Arbeitnehmer versorgen muss, da weder eine Rentenanspruch entstanden ist noch nach dem Arbeitsleben Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung geleistet werden können, da im Alter kein Einkommen vorhanden ist. Die jetzige Bundesregierung beschäftigt sich leider zuviel mit Europa und vergisst die heimatlichen Probleme und Nöte ihrer Bürger. Vom SPD Unterbezirk Hochfranken berichtete Uli Scharfenberg. Die Energiewende sei in aller Munde. Nicht verschlafen habe der Landkreis Hof diese Entwicklung. Landrat Bernd Hering habe hierzu bereits vor vielen Jahren eine eindeutige Weisung gegeben und die Weichen für die Zukunft gestellt. Nicht nur die Windkraftanlagen, mit denen man in ca. eineinhalb Jahren 118.000 Haushalte, also doppelt so viele wie im Landkreis Hof, mit Strom versorgen kann, sondern auch die Biogasanlagen, die unzähligen Photovoltaik- und Solaranlagen und nicht zu vergessen der Ausbau der Wasserkraftnutzung, seien der richtige Weg in eine unabhängige Energieversorgung. Für 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD überreichten Petra Ernstberger und Frank Bürger Herrn Alfred Rüpplein, für 40-jährige Herrn Günter Kolb und Herrn Wilfried Kossmann die Ehrenurkunde der Partei. Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden Margit Denzler geehrt.

Werner Denzler

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Besuch der Schloßbrauerei Stelzer in Fattigau

Brauerei Stelzer

Groß war das Interesse an der Brauereibesichtigung der SPD Oberkotzau bei der Schloßbrauerei Stelzer in Fattigau. Firmenchef Theodor Stelzer führte die Gruppe durch das Familienunternehmen und gewährte sehr interessante Einblicke in die Handwerkskunst des Bierbrauens. „Bei uns wird das Bier noch in althergebrachter Weise gebraut“, so Theo Stelzer. „Der Sud wird gekocht, so dass alle Aromen von Hopfen und Malz vollständig freigesetzt werden um dem Bier den vollen Geschmack zu geben“. Auch habe in der Schlossbrauerei das Bier noch wochenlang in großen Lagertanks „Zeit zum Reifen“, bevor es in die Abfüllanlage komme. Von „Turbo-Bieren“, die in wenigen Stunden in den großen Bierfabriken hergestellt und auf dem Markt „zum alsbaldigen Verzehr“ angeboten werden, will das Fattigauer Familienunternehmen nichts wissen. Der Tradition verbunden und gleichzeitig die Nachfrage nach allen möglichen Biersorten zu erfüllen, war und werde auch in Zukunft das Ziel sein. Zehn Sorten Bier, vom meistgetrunkenen Pils über Doppelhopfen, Zwickl, Export, Hefeweizen und Zoigl, um nur einige zu nennen, bis hin zum Bio-Pilsner, reicht das Angebot. Gebraut mit bestem Brauwasser aus dem eigenen 98 m tiefen Brunnen auf dem Firmengelände. Der Vertrieb reiche zwischenzeitlich bis nach Leipzig und Dresden. Auch wenn bei einem Traditionsunternehmen immer Investitionsbedarf besteht, konnte sich die Besuchergruppe in der Schlossbrauerei Stelzer ein Bild von einer innovativen modernen Braustätte machen. SPD Vorsitzender Frank Bürger bedanke sich am Ende des Rundganges und betonte, dass die Oberkotzauer stolz auf Ihre Brauerei sein können. Sei sie doch eine der letzten, wenn nicht sogar die einzige noch im Landkreis Hof bestehende Privatbrauerei in Familienbesitz. Und: Wer sein Bier aus Fattigau beziehe kann sicher sein, dass es nicht über hunderte von Kilometern durchgeschüttelt wurde und viele Temperaturschwankungen hinter sich hat, sondern frisch ist.

Werner Denzler

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Sinneswandel oder Täuschungsmanöver?

Mit großem Erstaunen reagieren die hochfränkischen Sozialdemokraten auf den urplötzlichen Sinneswandel Alexander Königs und der CSU, der sich aber genauso gut wieder als Täuschungsmanöver herausstellen könnte. Geradezu euphorisch werden Unterstützungen für den ländlichen Raum propagiert, Demografiebonus und Erhöhungen im Bereich der Schlüsselzuweisungen versprochen, während Finanzminister Fahrenschon im Haushalt 2012 Kürzungen bei den Investitionen von 500 Mio. Euro vorgesehen hat. "Genau diese Summe sollte aber für ländlichen Raum, Bildung, Energiewende etc. mehr ausgegeben werden", erläutert der stv. Vorsitzende Jörg Mielentz. Aus Sicht der Sozialdemokraten werden hier wieder Lufbuchungen vorgenommen, ohne jegliche Gewähr auf Umsetzung. Auch die Feststellungen Königs, dass der Norden mehr Einwohner verliert ist nichts neues, sondern ein seit Jahren feststehender Bestandteil verfehlter Strukturpolitik seitens der Staatsregierung, worauf die SPD immer wieder hingewiesen und Maßnahmen dagegen eingefordert hat. Aber anscheinend hat sich die CSU bislang nie mit diesem Thema auseinandergesetzt und will jetzt retten, was noch zu retten geht. Der ausgelobte Ausbau der Ganztagsangebote bzw. die Ausdehnung von Ganztagesschulen sind auch keine neue Erfindung der Staatsregierung, sondern eine seit vielen Jahren bestehende Forderung der Opposition - aber schon unmittelbar nach Ankündigung der Idee bremst der CSU-Fraktionschef Schmid die Hoffnungen vieler Schüler und Eltern, da hierfür ja zusätzliche Lehrerstellen benötigt würden! Aus Sicht der hochfränkischen Sozialdemokraten darf in einem so wichtigen Kernbereich wie der Bildung aber nicht mit den Bürgern gespielt werden. Wer gute Bildung möchte, muss zusätzliche Lehrkräfte einstellen; was angesichts der bereits zu Schuljahresbeginn wieder einsetzenden Unterrichtsausfälle ohnehin dringend erforderlich ist!. Auch die von Seehofer angekündigte Initiative zur Verfassungsänderung werden sich die Sozialdemokraten besonders im Hinblick auf die Verankerung des ländlichen Raumes genau ansehen. "Unsere Region will keine gleichwertigen, sondern gleiche Lebensbedingungen wie andere Regionen in Bayern", so Mielentz auf die Äusserung Seehofers "gleichwertige" Bedingungen schaffen zu wollen. Für die SPD sieht es nach den ersten Bekanntmachungen nicht nach einem Sinneswandel innerhalb der Staatsregierung aus, sondern nach einem weiteren Abklatsch von großen Versprechungen ohne den tatsächlichen Umsetzungswillen. "Solange sich die CSU nicht von den Empfehlungen des Zukunftsrates in Bezug auf unsere Heimat distanziert, besteht auch weiterhin kein Vertrauen in gesprochene Worte", so Jörg Mielentz abschließend.

Markus Retsch

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Ramsauer soll endlich handeln

Die hochfränkische SPD fordert von der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung sowohl die unverzügliche Inangriffnahme einer Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg, als auch den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke von Marktredwitz nach Nürnberg, welche bereits im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich eingestuft ist. Allerdings sind auch im Haushaltsentwurf des Bundes für das Jahr 2012 wieder keine Mittel für diese Maßnahmen vorgesehen, da Verkehrsminister Ramsauer sich mehr und mehr als nicht durchsetzungsfähig erweist. Die Lippenbekenntnisse einiger CSU-Abgeordneter sind aus Sicht der SPD wieder nur ein mäßiger Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen und den betroffenen Bürgern Wasser als Wein zu verkaufen. Aus Sicht des Unterbezirksvorsitzenden Uli Scharfenberg ist aber gerade der Ausbau des europäischen Schienenverkehrswegenetzes eine der wichtigsten Voraussetzungen für die zukünftige Entwicklung Hochfrankens. Die verkehrsgünstige Lage macht Marktredwitz zu einem idealen Standort zur Erschließung stetig wachsender osteuropäischer Märkte, denn schnelle und vielfältige Verkehrsanbindungen zu den Wirtschaftszentren sind die Grundvoraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, zeigen sich die Genossen überzeugt. " Leistungsfähige Schienenanbindungen sind notwendig, um das prognostizierte Wachstum des Containerverkehrs für die Schiene tatsächlich zu erzielen", gibt Scharfenberg zu bedenken. Schon heute sind viele Umschlageterminals, wie in Hof, bereits an ihre Kapazitätsgrenze angelangt. Um weitere Entlastung zu schaffen, ist dringliches Handeln zwingend erforderlich. Der bislang eher träge Kurs von Bundes- und Landesregierung, sowie die Verzögerungstaktiken von Verkehrsminister Ramsauer müssen ein Ende haben, um endlich zielführend und wirtschaftlich Perspektiven für die Region zu schaffen. Ramsauer soll endlich handeln, anstatt sich immer wegzuducken und durch mangelndes Durchsetzungsvermögen zu glänzen fordert die SPD Hochfranken. Nicht zuletzt aus diesem Grund muss auch die Elektrifizierung der Strecke Hof - Regensburg endlich in den vordringlichen Bedarf des Verkehrswegeplans aufgenommen werden. Die SPD erwartet hier endlich ein klares Signal von Ramsauer und Seehofer, denn "der Ausbau der Schiene ist nicht nur wirtschaftlich sondern auch ökologisch der sinnvollste Weg", so Scharfenberg abschließend.

Markus Retsch

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SPD Oberkotzau besucht die Spedition Leupold

Spedition Leupold

Die Spedition Leupold in Oberkotzau war Ziel der jüngsten Betriebsbesichtigung der SPD Oberkotzau. Dass das Interesse an den einheimischen Betrieben sehr groß ist, konnten die Betriebsinhaber und Geschäftsführer Friedrich und Florian Leupold im bis auf den letzten Platz gefüllten Schulungsraum der Spedition schnell erkennen. Inhaber Friedrich Leupold stellte zu Beginn auch die zuständigen Abteilungsleiter vor, die den Teilnehmern bei der anschließenden Begehung fachkundig alle Fragen beantworteten.
Faszinierend waren die Einblicke in die Betriebsabläufe einer modernen innovativen Spedition. "Alleine sei man als mittelständigen Unternehmen in dem unter ständigem Preisdruck stehenden Transportgewerbe fast hilflos, weshalb sich auch die Spedition Leupold schon vor vielen Jahren große Partner gesucht habe. Über Unitrans und DHL z.B. als Partner werde sämtliches internationales Frachtgut organisiert", so Friedrich Leupold. Der Bau des Hochregellagers im Jahr 2000 im unmittelbar an das Oberkotzauer Betriebsgelände anschließenden Gewerbegebiet "Mühlwiesen" der Stadt Hof war der große Einstieg in das Geschäft "Lagerung von Waren für Firmen, Kommissionierung und Transport. Bereits im Jahr 2008 sollte der jetzt der Vollendung zugehende Neubau der gesamten Spedition erfolgen; die Finanzkrise machte jedoch auch Spedition Leupold einen Strich durch die Rechnung. Jetzt, spätestens im September dieses Jahres müssen die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Stichwort: Weihnachtsgeschäft. Als Friedrich Leupold die Betriebszahlen seiner Spedition nannte, war das Staunen nicht mehr zu verbergen. 265 Transporteinheiten allein am Standort Oberkotzau. Insgesamt 224 Mitarbeiter, 15 Auszubildende und rund 80 Unternehmerfahrer hatten Anteil an dem Jahresumsatz von 45 Millionen Euro im Jahr 2010. Versandoutsourcing, also die Organisation, der Transport und die damit zusammenhängende Logistik gesamter Betriebe gehöre genauso zu den Aufgaben der Spedition Leupold wie Beschaffungslogistik, die Organisation und Abwicklung aller Rohstofftransporte zu Kunden und Verteilung der fertigen Produkte. Zertifizierungen nach DIN ISO 9001, ISO 14001 (Umwelt) und EN 12798 für Gefahrgut sind für die Spedition selbstverständlich und wichtig. Wie in vielen Branchen frage die Kundschaft zuallererst nach der Zertifizierung. 2500 täglich abgewickelte Sendungen, was 1400 to Frachtgut entspricht, sowie 7400 Paketsendungen täglich sei nach Überzeugung aller Anwesenden erst ein Zwischenschritt des Familienunternehmens nach oben. Die Dimensionen des gegenwärtigen Neubaues, die Barcode-Logistik beim 10-m-Hochregallager und das laufende Geschäft trotz großer Baustelle versetzten die Besucher erneut in Erstaunen. "Mit dem Erwerb des Ziegeleigeländes durch den Markt Oberkotzau und dem Verkauf eines größeren Areals an die Spedition Leupold über Altbürgermeister Ernst Schrödel vor fast zwanzig Jahren wurde die Grundlage für den jetzigen Betrieb geschaffen", so Friedrich Leupold zum Abschluss. "Der Standort Oberkotzau werde weiter wachsen!" Die SPD Oberkotzau, so Ortsvereinsvorsitzender Frank Bürger, sei froh darüber, dass sich das Familienunternehmen trotz der Verlagerung vieler Unternehmen im Zuge der "Wende" in das naheliegende, angeblich "billige" Ausland, klar für Oberkotzau entschieden habe. Er wünschte im Namen aller auch zukünftig ein ständiges innovatives Wachstum der "Spedition Leupold Oberkotzau".

Werner Denzler

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SPD fordert mehr Lehrer für Schulen

Mehr Lehrer in allen Schularten fordern die hochfränkischen Sozialdemokraten für das kommende Schuljahr. Insgesamt sollen laut Kultusministerium über 5000 Lehrerstellen im kommenden Schuljahr wegfallen. Auch die Schulen der Region sind davon massiv betroffen. Die Kinder und Jugendlichen haben nicht nur Schulpflicht, sondern vor allem ein Recht auf Bildung, dass durch die Maßnahmen der Staatsregierung immer mehr beschnitten wird, so die einhellige Meinung der Unterbezirksvorstandschaft. Während Kultusminister Spänle auf eitel Sonnenschein im bayerischen Bildungssystem macht sieht die Realität doch wesentlich anders aus. Mehr Unterrichtsstunden als je zuvor sind bereits im ablaufenden Schuljahr durch Lehrermangel ausgefallen, überfüllte Lehrpläne sorgen für zusätzlichen Druck und eine Besserung ist bei weitem nicht in Sicht. Die Einführung der Mittelschulen ohne zusätzliche Lehrerstunden sorgt für noch mehr Engpässe und verursacht noch mehr Unterrichtsausfall. Schüler, Eltern und Lehrer werden von der Staatsregierung im Regen stehen gelassen. Die Einführung des G8 und dessen mäßige Unterstützung seitens des Kultusministeriums sind ein Desaster und Armutszeugnis zugleich. "Wer so mit der schulischen Zukunft von Kindern und Jugendlichen umgeht, handelt fahrlässig gegen das Prinzip der Chancengleichheit und gefährdet so ganze Schulstandorte, sowie ordentliche Schulabschlüsse", so Pressesprecher Markus Retsch. Die SPD fordert daher das Kultusministerium auf, geplante Streichungen von Lehrerstellen sofort rückgängig zu machen, neue Lehrer für alle Schularten einzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass ausfallsfreier Unterricht möglich wird. Aus Sicht der SPD ist es ein trauriges Bild, wenn Elterninitiativen Unterschriften gegen Lehrermangel sammeln müssen, nur weil die Staatsregierung realitätsfremde und bildungsferne Schulpolitik auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen betreibt. Bestätigt sehen sich die Sozialdemokraten in ihrer Forderung zur Einführung von Gemeinschaftsschulen, da sich das alte System nicht mehr bewährt, Kinder zu früh aussortiert und bereits im frühen Kindesalter zu Berufspendlern macht.

Markus Retsch

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SPD Oberkotzau besucht Hamburg

Drei erlebnisreiche Tage hatten die aus dem gesamten Landkreis kommenden Teilnehmer der, von Fraktionsvorsitzenden Markus Retsch organisierten Hamburgfahrt. Gleich am ersten Tag nutzte man die Möglichkeit an einer knapp dreistündigen Stadtführung teilzunehmen und sowohl die Innenstadt mit Hafencity, als auch den Kiez rund um die Reeperbahn etwas beser kennen zu lernen. Mit einem gemeinsamen Abendessen ließ man den ersten Tag harmonisch ausklingen. Ein Höhepunkt war sicherlich die Flughafenführung mit Modellschau; von einem Mitarbeiter des Hamburger Flughafens interessant und witzig begleitet. Nur selten hat man die Möglichkeit, Flugzeugen so nah zu kommen, umso beeindruckender war die Fahrt über das Rollfeld. Auch das Hamburger Rathaus stand auf dem Programm für die Teilnehmer. Das es sich bei diesem imposanten Baustil mit Sicherheit um ein sehenswertes Gebäude handelt, war allen vorher klar. Dass es aber im inneren mehr einem Schloß als einem Rathaus ähnelte, überraschte doch. Sichtlich beeindruckt waren alle, als sie erfuhren, dass alle Gebäudeteile und Prunkstücke auch heute für Empfänge oder Sitzungen des Senats und der Bürgerschaft genutzt werden. Natürlich kam auch die Zeit zur freien Verfügung nicht zu kurz und so konnten die Teilnehmer vom Miniaturwunderland, über eine Shoppingtour durch die Europapassage, bis hin zu einem Musicalbesuch ihre freie Zeit optimal gestalten. Den Abschluß der Fahrt bildete eine zweistündige Barkassenfahrt durch die Hafencity mit Elbphilharmonie, über einen Großteil des Frachthafens und vorbei an den Kreuzfahrtanlegern, bevor man sich auf die Heimreise begab. Nach dieser gelungenen Fahrt erhielt Markus Retsch den Auftrag, nach Möglichkeit auch im nächsten Jahr wieder eine Fahrt zu organisieren. Spontan sagte dieser zu und lud alle zur Dreitagesfahrt nach Wien im Jahr 2012 ein.

Markus Retsch

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Leben in vertrauter Umgebung - SPD Oberkotzau besucht Lutherstift

Eine äußerst interessante Einsichtnahme in den Tagesablauf brachte den Teilnehmern der Besuch im Haus für Senioren und Pflege Lutherstift. Den Umzug aus der vertrauten Umgebung in ein Altenheim machten die Oberkotzauer Sozialdemokraten zum Schwerpunkt ihrer Reihe „SPD vor Ort“, da dieser mit vielen Veränderungen für die Menschen verbunden ist. Auch Oberkotzau wird vom demographischen Wandel in den nächsten Jahren nicht verschont, umso wichtiger ist es aus Sicht der SPD, sich rechtzeitig darauf einzustellen und seniorengerechte Maßnahmen zu entwickeln. Im Gespräch mit der Heimleitung und einigen Bewohnern stellte sich sehr schnell heraus, dass die Menschen heute viel später in ein Heim kommen und die Aufenthaltsdauer nicht mehr so lange ist. Dies stellt auch Pflegeeinrichtungen wie das Lutherstift vor neue Aufgaben. So werden neue Bewohner in der Eingewöhnungsphase durch eine Bezugspflegekraft betreut, die gemeinsam mit den Menschen individuell abgestimmte Betreuungspläne erarbeitet. Dies stellt eine bestmöglichste Betreuung für den Einzelnen dar und erleichtert das Miteinander für alle Beteiligten. Auch auf die steigende Zahl von Demenzerkrankungen zeigt sich das Lutherstift gerüstet. Eine eigene Abteilung mit entsprechendem Freigelände und Fachpersonal ermöglicht es, auch diese Menschen optimal zu versorgen. „Die individuelle Pflege in Kombination mit einer steigenden Zahl von zu Betreuenden stellt auch Oberkotzau vor neue Herausforderungen“, gibt Fraktionschef Markus Retsch zu bedenken. Für die Sozialdemokraten liegt es auf der Hand, dass neben der stationären Pflege auch der Bedarf an ambulanten Einrichtungen und Möglichkeiten des betreuten Wohnens steigen wird. Hier liegt aus ihrer Sicht die Herausforderung, aber auch die Chance für Oberkotzau sich in diesem Segment weiterzuentwickeln und entsprechende Angebote zu unterbreiten. „Die Menschen wollen in ihrer Heimat bleiben und am besten in einem gewohnten Umfeld betreut werden“ ergänzt Retsch, der dies aus eigener Erfahrung im familiären Umfeld kennt. Bei der anschließenden Hausführung wurde den Teilnehmern gezeigt, wie eindrucksvoll sich das Lutherstift in der letzten Zeit weiterentwickelt hat. Ein Stück Wohlfühlfaktor ist in allen Teilen zu spüren, was nicht zuletzt auch am hochmotivierten und engagierten Personal liegt. Um nun auch die Wünsche und Anregungen seitens der Praktiker noch effizienter gestalten zu können, will der Fraktionsvorsitzende u.a. mit der Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger ein Gespräch führen, um den Privatisierungsplänen der derzeitigen Bundesregierung entgegen zu treten. Diese Pläne gefährden auch Einrichtungen wie das Lutherstift, weil die Eigenanteile der Bürger dann nicht mehr zu bezahlen sind, stellten die Sozialdemokraten übereinstimmend fest.

Markus Retsch

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Regionalisierung bei Gesundheitsversorgung erforderlich

Als ein erstes, aber bei weitem nicht ausreichendes, Signal bewertet die SPD Hochfranken das neue Versorgungsgesetz zur Behebung des Ärztemangels im ländlichen Raum. Zwar sei es positiv, dass künftig die Länder mehr Einfluss auf die Ärzteplanung erhalten, zielführender und effektiver wäre es allerdings gewesen, diese Einflussmöglichkeit zu regionalisieren. "Direkt vor Ort in den Kommunen entstehen die Versorgungslücken für die Bürger. Regional in verschiedenen Varianten. Sie sind daher unterschiedlich zu bewerten", gibt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD Hochfranken, Markus Retsch, zu bedenken. Hier müssen aus seiner Sicht gesetzliche Voraussetzungen geschaffen werden, direkt vor Ort über Ansiedlungen von Ärzten und anderen Gesundheitseinrichtungen entscheiden zu können. In Form von runden Tischen mit allen am Gesundheitssystem lokal Beteiligten, verantwortlichen Kommunalpolitikern und Wirtschaftsförderern könnten dann, am tatsächlichen Bedürfnis der Bürger orientiert, gezielte Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt werden. Die entstehenden Kosten hierfür könnten beispielsweise aus dem Rücklagentopf des Gesundheitsfonds finanziert werden, ohne die Kommune oder den Bürger zusätzlich zu belasten. Der Versuch von Gesundheitsminister Rösler, Ärzte mit Zuschlägen in Mangelregionen zu ködern, mag eine Möglichkeit sein, jedoch wird sie aus der Sicht von Retsch nur neue Honorardebatten und Kostensteigerungen mit sich bringen, die dem Bürger nicht helfen. Auch die Probleme im Bereich des Bürokratieabbaus, der Demographie und infrastrukturellen Defiziten im ländlichen Raum werden dadurch nicht gelöst. Für einen ansiedlungswilligen Arzt sind infrastrukturelle Fragen und Planungssicherheit aber von entscheidender Bedeutung; einzig bietet Herr Rösler hierfür derzeit keine Lösungen an. "Muss er auch nicht, denn durch die völlig verkorkste Gesundheitspolitik von schwarz/gelb müssen alle Kostensteigerungen nämlich künftig von den Versicherten über Zusatzbeiträge alleine getragen werden", ergänzt Retsch.
Die SPD Hochfranken fordert einen Ausstieg aus der Kopfpauschalenpolitik der Bundesregierung hin zu einer von der SPD schon lange geforderten solidarisch finanzierten Bürgerversicherung. "Die Gesundheit des Menschen ist dessen größtes Gut; die Versorgung hierfür darf jedoch nicht vom Geldbeutel des einzelnen oder seinem Wohnort abhängen", so Markus Retsch abschließend.

Markus Retsch

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Professionell betreut ist gut versorgt

Mit dem Thema Betreuung hat die SPD Oberkotzau ein bei ihrem Themenstammtisch ein Feld beleuchtet, dass in der Gesellschaft immer noch in gewisser Weise tabuisiert wird. Gastreferent Ulrich Scharfenberg ging in seiner Einführung zunächst auf den geschichtlichen Hintergrund ein und stellt klar, dass Betreuung heutzutage nichts mehr mit der früheren Entmündigung gemein hat. Es gehe aktuell darum, den zu Betreuenden die bestmögliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und in ihren Alltagssituationen professionell zu begleiten. Die Selbstbestimmung der Betroffenen sei dabei nach wie vor oberstes Gebot. Trotzdem muss in manchen Fällen ein sogenannter Einwilligungsvorbehalt, beispielsweise bei der Gesundheitsversorgung oder Vermögensvorsorge, getroffen werden, um die zu Betreuenden vor Schaden zu bewahren. In seinen Ausführungen anhand von Praxisbeispielen stellte Scharfenberg heraus, dass psychische Erkrankungen, Alkohol- und Drogenabhängigkeit teilweise immer noch viel zu stark tabuisiert werden und so eine zeitnahe Hilfe erschwert wird. Fraktionsvorsitzender Markus Retsch fügte aus seinen eigenen Erfahrungen hinzu, dass auch eine Überforderung in Krankenhäusern im Umgang mit Demenzkranken durchaus keine Seltenheit ist. Da diese Erkrankung aber immer weiter stark zunimmt forderte Retsch, dass gerade Krankenhäuser noch mehr Fachpersonal hierfür bereitstellen sollten, um eine optimal auf den Patienten abgestimmte Behandlung zu ermöglichen und so die Angehörigen zu entlasten. Aus dem Besucherkreis wurde auch die Frage nach der Anzahl der Menschen, die einen Betreuer zur Seite haben beantwortet. Als Maßstab kann man von rund einem Prozent der Landkreisbevölkerung, Tendenz steigend, ausgehen, erläuterte Scharfenberg. Zum Abschluss wurde mit der Vorsorgevollmacht und der Patientenverfügung ein weiterer Teilbereich angesprochen, der immer noch nicht wirklich in der Bevölkerung angekommen ist. Lediglich 473tausend Menschen verfügten im Jahr 2007 über eine Vorsorgevollmacht. Scharfenberg machte eindringlich deutlich, wie positiv sich aber solche Vollmachten auswirken können und empfahl in diesem Zusammenhang auch immer gleich eine Patientenverfügung mit aufzunehmen. Aus Sicht Scharfenbergs ermöglicht dies den Bürgern die Möglichkeit selbst zu bestimmen, wann, wie und von wem sie im Ernstfall versorgt sein wollen. Im Anschluss entwickelte sich noch eine rege Diskussion unter den Gästen und Erfahrungen wurden ausgetauscht, so dass die Sozialdemokraten einen weiteren Schritt zur Enttabuisierung eines heiklen Themas beitragen konnten.

Markus Retsch

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Voreilige Schnellschüsse

Äusserst verwundert über die Äusserungen Achim Hagers zeigt sich der Oberkotzauer SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Retsch. "Es ist nicht verständlich, dass Fakten und Vereinbarungen aus nichtöffentlicher Sitzung in die Öffentlichkeit bei Neujahrsempfängen getragen werden, die jeglichem Beschluss des Gemeinderates entbehren und selbst dem Wunsch des Bürgermeisters nicht entsprechen. Auch kann man den mangelnden Informationsfluss der letzten Tage gegenüber den Gemeinderäten nicht verstehen, hier hat der Bürgermeister nicht korrekt gehandelt". Wenn selbst die Fraktionsvorsitzenden nur über die Presse erfahren, was letzlich Beschlusslage werden soll, dann muss man das gesamte Procedere in Frage stellen! Vereinbarungsgemäß sollten nach dem Treffen mit dem Schulamt die Räte durch den Bürgermeister wieder aktuell informiert werden, um eine Entscheidung zu treffen. Dieses Band wurde nun von CSU-Mann Hager zerschnitten, ohne den Menschen reinen Wein einzuschenken. Denn mit den Mittelschulen soll lediglich die Anzahl der Haupschulen auf die der Realschulen abgesenkt werden, d.h. bayernweit werden noch rund 300 Hauptschulen in den nächsten Jahren vor dem Aus stehen. Die prognostizierten Schülerzahlen für die Standorte Oberkotzau, Rehau und Schwarzenbach/Saale von 90-100 Schülern sprechen ebenfalls für sich. "Die nun anvisierte 3er-Lösung ist allenfalls eine kurzfristige und langfristig nicht überlebensfähig, was zwangsläufig zur Schließung eines Standorts führen könnte", ist sich Retsch sicher. Diesem Kriterium entzieht sich aus Sicht der SPD jedoch sowohl die Staatsregierung, als auch das zuständige Schulamt. Das sollen dann die Kommunen untereinander ausmachen und den schwarzen Peter in die Schuhe geschoben bekommen. Sollte Oberkotzau nun Standort für einen M-Zug werden, ist dies durchaus positiv, jedoch darf man die Kehrseite der Medaille nicht vergessen. Die verbleibenden Regelschüler werden Pendler in einen anderen Schulstandort. Der voreilige Schnellschuss Hagers beschäftigt sich ausserdem überhaupt nicht mit der Anhebung von Lehrerstunden, die unabdingbar werden, bislang jedoch keinerlei Anzeichen für eine Anhebung vorliegen. Auch die Finanzierung der Beförderungskosten ist bislang nicht geklärt, was für die kommunalen Haushalte ebenfalls von Belang ist. Mehr als enttäuscht zeigt sich Retsch über die Tatsache, dass die Gemeinden Konradsreuth, Döhlau und Regnitzlosau nicht mehr in die letztendliche Entscheidungsfindung einbezogen wurden. "Was soll das für eine Kooperation sein, in der man einen Teil der Partner erst gar nicht miteinbezieht", stellt der Fraktionsvorsitzende kritisch fest. Ob man einem evtentuellem 3er-Verbund zustimmen werde, ließ der Fraktionsvorsitzende offen. "Wir haben Entscheidungen zu Gunsten von Schülern und Eltern zu treffen, nicht kurzfristig gedachten Wunschvorstellungen Rechnung zu tragen", so Retsch abschließend.

Markus Retsch

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